Patentpolitik als Standortpolitik

1. Oekonux-Konferenz, Dortmund

04/2001: Robert A. Gehring

Publikationstyp: Vortrag
Publikationssprache: Deutsch
Kategorie(n): Geistiges Eigentum


Kurzzusammenfassung

Der folgende Text gibt einen Vortrag wieder, der auf der ersten Oekonux-Konferenz (http://www.oekonux-konferenz.de) in Dortmund (am 29. April 2001) gehalten wurde. Darin wird die Problematik des Patentschutzes für Software dargestellt und ein Gutachten vorgestellt, das im Jahr 2000 für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erstellt wurde: «Sicherheit in der Informationstechnologie und Patentschutz für Software-Produkte: Ein Widerspruch?».

Es wird festgestellt, daß die herkömmlichen Methoden der Software-Entwicklung und die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Herstellung und Verbreitung unsicherer und unzuverlässiger Software geführt haben. Zur Verbesserung der Sicherheit in der Informationstechnologie wird der Einsatz von quellenoffener Software als unumgänglich angesehen. Es wird die Einführung eines «Quelltextprivilegs» vorschlagen, um die Entwickler von quellenoffener Software vom Risiko der Patentverletzung freizustellen.

Weiterhin wird für die Einführung einer «Neuheitsschonfrist» in das deutsche Patentgesetz und die künftigen europäischen Patentregelungen plädiert, um den Entwicklern von quellenoffener Software die Möglichkeit zum Erwerb von eigenen Patenten zu verschaffen.